A N T W O R T E N

I Was ist eine Marke?

Eine Marke im rechtlichen Sinn ist ein geschütztes Kennzeichen, mit dem ein Unternehmen seine Waren oder Dienstleistungen von solchen anderer Unternehmen unterscheidet. Grundsätzlich können alle grafisch darstellbaren Zeichen Marken im Sinn des Gesetzes sein, wie z.B. Wörter, Buchstaben- oder Zahlenkombinationen, bildliche Darstellungen sowie dreidimensionale Formen.

I Warum sollte ich meine Marke schützen lassen?

Als Markeninhaber hast du das ausschließliche Recht, deine Marke zur Kennzeichnung von Waren und Dienstleistungen zu gebrauchen und darüber zu verfügen (z.B. Lizenzen zu erteilen). Du kannst Dritten verbieten, ein identisches oder ähnliches Zeichen für gleiche oder gleichartige Waren oder Dienstleistungen zu verwenden.

I Weshalb vorab eine Markenrecherche?

Prüfen die Markenämter nicht bei jeder Anmeldung automatisch, ob eine identische oder ähnliche Marke oder ein Zeichen bereits hinterlegt wurde? Nein, die Markenämter recherchieren vorab NICHT nach älteren Rechten. In einigen Ländern gibt es Ausnahmen - In diesen Fällen muss das jedoch bei der Anmeldung explizit und gegen gesonderte Gebühren beauftragt werden.

Ein gleicher/ähnlicher Name oder ein gleiches/ähnliches Zeichen kann immer wieder zum Schutz angemeldet werden. Generell ist es zu empfehlen, sich vor der Anmeldung mittels einer Recherche selbst abzusichern. Der Rechteinhaber hat nicht nur Rechte, sondern auch Pflichten wie z.B. die Geltendmachung seiner Rechte.

I Warum sollte ich meine Marke überwachen lassen?

Die Bewahrung des Markenwertes liegt allein in deinen Händen. Da die Verwechslungsgefahr und damit die Möglichkeit von Markenkollisionen in Deutschland und den meisten Ländern von Amtes wegen nicht geprüft werden, ist es unerlässlich, dass du die luafenden Markenanmeldungen im Auge behältst. Nur so kannst du rechtzeitig gegen den Missbrauch und Verwässerung Ihrer Marke vorgehen. Es empfiehlt sich, eine ständige Markenüberwachung zu installieren, die dir regelmässig Auskunft über neu hinterlegte Marken oder Zeichen gibt.

I Was ist eine Unionsmarke?

Sie ermöglicht mit einer einzigen Anmeldung einen einheitlichen Schutz für alle Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Für die Eintragung ist das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt in Alicante (Spanien) zuständig. Die Schutzdauer der Gemeinschaftsmarke beträgt zunächst 10 Jahre. Dieser Zeitraum kann beliebig oft um jeweils weitere 10 Jahre verlängert werden. Zur Beachtung: Wird die Marke auch nur von einem Land zurückgewiesen, so verfällt sie für alle EU-Staaten. Auch ältere Rechte, die im Rahmen eines Widerspruchs geltend gemacht werden, stehen der Eintragung einer Unionsmarke entgegen, selbst wenn sie nur in einem einzigen Mitgliedstaat der Gemeinschaft bestehen. Daher ist eine vorherige Recherche in den momentan 28 nationalen Datenbanken der einzelnen Mitgliedstaaten dringend zu empfehlen.

I Was ist ein Design?

Ein Design ist die äußere Gestaltung von etwas Zweidimensionalem (z.B. Stoffmuster) oder von etwas Dreidimensionalem (z.B. Möbelstück). Die Formgebung ist charakteristisch durch die Anordnung von Linien, Konturen, Farben oder Flächen oder auch durch das verwendete Material. Ein Design kann geschützt werden, wenn es neu ist, sich von bestehenden Gestaltungen in wesentlichen Punkten genügend unterscheidet und weder gesetzeswidrig noch anstössiger Natur ist. Zudem darf die Formgebung eines Modells nicht allein von der Funktion bestimmt sein, für die der Gegenstand gedacht ist.

I Warum sollte ich mein Design schützen lassen?

Design visualisiert und löst häufig den Kaufimpuls aus. Gutes Design zu entwerfen ist kosten- und zeitintensiv. Deswegen solltest du die Früchte deiner Arbeit auch ernten - und nicht etwa Nachahmer und Plagiatoren. Als Inhaber eines Designrechtes kannst du anderen verbieten, Produkte mit gleichem oder ähnlichem Design zu gewerblichen Zwecken zu gebrauchen, also herzustellen, anzubieten, oder ein- oder auszuführen.